Impressum
| Anschrift | Angaben gemäß § 5 DDG (Digitale-Daten-Gesetz) |
| Vertretungsberechtigter | Oberbürgermeister Johannes Arnold |
| Umsatzsteuer-Id.: | DE 143248296 |
| Bankverbindungen | Sparkasse Karlsruhe Ettlingen Volksbank Ettlingen |
| Herausgeber und inhaltlich Verantwortlicher nach § 55 RStV | Oberbürgermeister Johannes Arnold dienstansässig Marktplatz 2, 76275 Ettlingen |
Internetkoordination
| Stadt Ettlingen |
| Rechtsaufsichtsbehörde | Regierungspräsidium Karlsruhe, Schlossplatz 1 – 3, 76131 Karlsruhe |
| Technische und gestalterische Umsetzung | marketing kommunikation thom UG info@marketing-thom.de www.marketing-thom.de |
HINWEISE GEM. § 3A ABS. 1 LANDESVERWALTUNGSVERFAHRENSGESETZ (LVWVFG) – ZUGANGSERÖFFNUNG
a. Standard E-Mail
Bei allen eingerichteten „normalen“ E-Mail-Adressen der Stadt Ettlingen (wie z.B. Stadtverwaltung@ettlingen.de) handelt es sich um keine Zugänge i.S. des § 3a Abs. 1 Landesverwaltungsverfahrensgesetz (LVwVfG). Diese sind lediglich für Zwecke formloser elektronischer Post eingerichtet. Aus diesem Grunde weist die Stadt Ettlingen ausdrücklich darauf hin, dass es sich im Falle der Abgabe von rechtserheblichen Erklärungen, die besonderen Formvorschriften unterliegen, wie zum Beispiel Rechtsbehelfe, Widersprüche, Fristen, Anhörungen etc., nicht um Zugänge i.S. des § 3a Landesverwaltungsverfahrensgesetz handelt. Besondere Formvorschriften werden mit der Übermittlung von Nachrichten an die „normalen“ E-Mail-Adressen nicht gewahrt. Zudem erfolgt die (regelmäßig unverschlüsselte) Übermittlung auf eigene Gefahr. Die Stadt Ettlingen kann nicht gewährleisten, dass keine Einsicht der übermittelten Nachrichten durch unbefugt Dritte erfolgt oder deren Unverfälschtheit gewahrt bleibt.
Die Stadtverwaltung Ettlingen akzeptiert Dateiformate wie in nachfolgender Liste aufgeführt. Um Sicherheitsrisiken auszuschließen werden ausführbare Dateien (z. B. exe-Dateien, selbstextrahierende Zip-Dateien, kennwortgeschützte Zip-Dateien etc.) ausgeschlossen bzw. automatisch geblockt.
Mögliche Dateiformate:
– Reine Textdateien (.txt)
– Microsoft Word (.docx)
– Microsoft Excel (.xlsx)
– Microsoft Excel Dateiexport (.csv)
– Bildformate JPG JPEG / GIF / TIF
– Adobe Acrobat-Dokument (.pdf)
– Microsoft Powerpoint (.pptx)
– Hypertext (Webseiten) ohne ActiveX und Java-Applets (.html)
– XML Extensible Markup Language (.xml)
nach vorheriger Definitionsabsprache
Wegen fehlender technischer Infrastruktur für die Handhabung von E-Mails mit qualifizierter elektronischer Signatur bietet die Stadt Ettlingen diesen Zugang derzeit noch nicht an.
Die Dateigröße ist dabei grundsätzlich auf maximal 15 MB begrenzt.
b. Behördenkonto
Die Stadt Ettlingen bietet einen Zugang im Sinne des § 3a Abs. 1 Landesverwaltungsverfahrensgesetz (LVwVfG) über das “Behördenkonto” an. Hierüber können Sie verschlüsselt – und damit sicher – mit uns kommunizieren. Denn es wird ausgeschlossen, dass über das “Behördenkonto” E-Mails von Unbefugten mitgelesen oder verändert werden können.
Bitte greifen Sie bei Angelegenheiten, die besonders vertrauenswürdige Informationen beinhalten, auf das “Behördenkonto” oder De-Mail (näheres unter „c. De-Mail“) zurück.
Fristgebundene Anträge und Erklärungen gegenüber der Stadt können nur über das “Behördenkonto” oder De-Mail abgegeben werden.
c. De-Mail
Zusätzlich zum “Behördenkonto” hat die Stadt Ettlingen auch einen elektronischen Zugang durch eine De-Mail-Adresse im Sinne des De-Mail-Gesetzes eröffnet. Über De-Mail werden Nachrichten ausschließlich über verschlüsselte Kanäle übertragen und verschlüsselt abgelegt. Sie sind für Unbefugte zu keiner Zeit zugänglich und können weder mitgelesen, noch verändert werden. Weiterhin können die Identitäten von Absender und Adressat eindeutig nachgewiesen und nicht gefälscht werden. Neben dem formlosen Schriftverkehr kann auch der formgebundene Schriftverkehr über De-Mail erfolgen.
Die De-Mail-Adresse der Stadt Ettlingen lautet: hauptamt@ettlingen.de-mail.de
Fristgebundene Anträge und Erklärungen gegenüber der Stadt können nur über das “Behördenkonto” oder De-Mail abgegeben werden.
HINWEISE ZUR STREITBEILEGUNG
Die Europäische Kommission stellt unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ eine Plattform zur außergerichtlichen Online-Streitbeilegung bereit.
Die Stadt Ettlingen ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder bereit noch verpflichtet.
HAFTUNG
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